HowTo: Durchblick im Berliner Schulgesetz - Versionsgeschichte

Willi Schmitt am 15. Juli 2021 um 12:26 Uhr

2021-07-15T12:26:33Z

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	[[Datei:Wiki Graphik Durchblick.jpg\|mini\|~~281x281px~~]]		[[Datei:Wiki Graphik Durchblick.jpg\|mini\|317x317px]]
	'''Das Berliner Schulgesetz, Verfahrensvorschriften und Rahmenlehrpläne können ziemlich komplex und schwierig zu verstehen sein. Daher wollen wir hier für Schulgestalter*innen einen Überblick und Orientierung bieten.'''		'''Das Berliner Schulgesetz, Verfahrensvorschriften und Rahmenlehrpläne können ziemlich komplex und schwierig zu verstehen sein. Daher wollen wir hier für Schulgestalter*innen einen Überblick und Orientierung bieten.'''

Willi Schmitt am 15. Juli 2021 um 12:26 Uhr

2021-07-15T12:26:23Z

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	'''Das Berliner Schulgesetz, Verfahrensvorschriften und Rahmenlehrpläne können ziemlich komplex und schwierig zu verstehen sein. Daher wollen wir hier für Schulgestalter*innen einen Überblick und Orientierung bieten.'''		'''Das Berliner Schulgesetz, Verfahrensvorschriften und Rahmenlehrpläne können ziemlich komplex und schwierig zu verstehen sein. Daher wollen wir hier für Schulgestalter*innen einen Überblick und Orientierung bieten.'''

Willi Schmitt am 15. Juli 2021 um 12:24 Uhr

2021-07-15T12:24:08Z

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			[[Datei:Wiki Graphik Durchblick.jpg\|mini]]
	'''Das Berliner Schulgesetz, Verfahrensvorschriften und Rahmenlehrpläne können ziemlich komplex und schwierig zu verstehen sein. Daher wollen wir hier für Schulgestalter*innen einen Überblick und Orientierung bieten.'''		'''Das Berliner Schulgesetz, Verfahrensvorschriften und Rahmenlehrpläne können ziemlich komplex und schwierig zu verstehen sein. Daher wollen wir hier für Schulgestalter*innen einen Überblick und Orientierung bieten.'''

Willi Schmitt am 26. März 2021 um 09:49 Uhr

2021-03-26T09:49:43Z

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	# Eine mögliche nächste Adresse ist das [https://www.berlin.de/sen/bjf/service/qualitaets-und-beschwerdemanagement/ Beschwerdemanagement der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie].		# Eine mögliche nächste Adresse ist das [https://www.berlin.de/sen/bjf/service/qualitaets-und-beschwerdemanagement/ Beschwerdemanagement der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie].
	Wichtig bei allen Schritten ist, dass die Kontaktaufnahme immer auch schriftlich geschieht. So kann im Streitfall eventuell eine versuchte Kontaktaufnahme bewiesen werden.		Wichtig bei allen Schritten ist, dass die Kontaktaufnahme immer auch schriftlich geschieht. So kann im Streitfall eventuell eine versuchte Kontaktaufnahme bewiesen werden.

			== Autor*in ==
			Dieser Artikel wurde von Benjamin Dörfel verfasst. Er ist Trainer von „mehr als lernen".
	[[Kategorie:HowTo]]		[[Kategorie:HowTo]]

Willi Schmitt am 25. März 2021 um 12:38 Uhr

2021-03-25T12:38:15Z

Mh: Textersetzung - „euch “ durch „Euch “

2021-03-23T06:54:19Z

Textersetzung - „euch “ durch „Euch “

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	* In [https://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=SchulG+BE&psml=bsbeprod.psml&max=true&aiz=true#jlr-SchulGBEpG1 Teil I des Schulgesetzes], ganz zu Beginn, in den Paragraphen '''§1-§6''' geht es um den '''Auftrag der Schule und das Recht auf Bildung und Erziehung'''. Dort steht Grundsätzliches wie der Auftrag der Schule ('''§1''') und das allgemeine Recht auf Bildung ('''§2'''). Außerdem werden Ziele von Bildung und Erziehung definiert, die für Berliner Schulen gelten sollen ('''§3''').		* In [https://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=SchulG+BE&psml=bsbeprod.psml&max=true&aiz=true#jlr-SchulGBEpG1 Teil I des Schulgesetzes], ganz zu Beginn, in den Paragraphen '''§1-§6''' geht es um den '''Auftrag der Schule und das Recht auf Bildung und Erziehung'''. Dort steht Grundsätzliches wie der Auftrag der Schule ('''§1''') und das allgemeine Recht auf Bildung ('''§2'''). Außerdem werden Ziele von Bildung und Erziehung definiert, die für Berliner Schulen gelten sollen ('''§3''').
	* Für uns Schulgestalterinnen besonders wichtig sind [https://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=SchulG+BE&psml=bsbeprod.psml&max=true&aiz=true#jlr-SchulGBEpP46 die Teile V, XI, IX und X]. Daher werden diese hier einmal erläutert: In '''§46-§49''' geht es um die '''Rechte und Pflichten der Schülerinnen''', zum Beispiel wird die Schulpflicht geregelt, das Informationsrecht festgelegt und die Meinungsfreiheit im Rahmen von Schule definiert und garantiert.		* Für uns Schulgestalterinnen besonders wichtig sind [https://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=SchulG+BE&psml=bsbeprod.psml&max=true&aiz=true#jlr-SchulGBEpP46 die Teile V, XI, IX und X]. Daher werden diese hier einmal erläutert: In '''§46-§49''' geht es um die '''Rechte und Pflichten der Schülerinnen''', zum Beispiel wird die Schulpflicht geregelt, das Informationsrecht festgelegt und die Meinungsfreiheit im Rahmen von Schule definiert und garantiert.
	* Als nächstes folgt '''[https://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=SchulG+BE&psml=bsbeprod.psml&max=true&aiz=true#jlr-SchulGBEpG21 §75-§78]''', in denen es um die Bestimmungen zur '''Schulkonferenz''' geht. Das ist für ~~euch~~ vor allem wichtig, da dort festgeschrieben ist, wer in der Schulkonferenz sitzt und wie über verschiedene Anträge abgestimmt wird (Mehrheitsverhältnisse etc.).		* Als nächstes folgt '''[https://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=SchulG+BE&psml=bsbeprod.psml&max=true&aiz=true#jlr-SchulGBEpG21 §75-§78]''', in denen es um die Bestimmungen zur '''Schulkonferenz''' geht. Das ist für Euch vor allem wichtig, da dort festgeschrieben ist, wer in der Schulkonferenz sitzt und wie über verschiedene Anträge abgestimmt wird (Mehrheitsverhältnisse etc.).
	* Im dritten Punkt, werden '''[https://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=SchulG+BE&psml=bsbeprod.psml&max=true&aiz=true#jlr-SchulGBEpG23 §83-§85]''' genannt, in denen es um die '''Schülervertretung''' und das Mitwirken der Schüler*innen geht. Die einzelnen Wahlvorgänge und Bestimmungen sind hier festgehalten und außerdem werden die Rechte der Schülervertretung definiert.		* Im dritten Punkt, werden '''[https://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=SchulG+BE&psml=bsbeprod.psml&max=true&aiz=true#jlr-SchulGBEpG23 §83-§85]''' genannt, in denen es um die '''Schülervertretung''' und das Mitwirken der Schüler*innen geht. Die einzelnen Wahlvorgänge und Bestimmungen sind hier festgehalten und außerdem werden die Rechte der Schülervertretung definiert.
	* Weiter geht es mit den '''[https://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=SchulG+BE&psml=bsbeprod.psml&max=true&aiz=true#jlr-SchulGBEpG32 §110-§115]''' (Bezirks- und Landesausschüsse), in denen die einzelnen Ausschüsse erläutert werden, die in den einzelnen Bezirken und auf Landesebene gebildet werden. Auch hier geht es um die Mitwirkungsrechte und die Wahlmöglichkeiten in den Gremien der Schulen.		* Weiter geht es mit den '''[https://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=SchulG+BE&psml=bsbeprod.psml&max=true&aiz=true#jlr-SchulGBEpG32 §110-§115]''' (Bezirks- und Landesausschüsse), in denen die einzelnen Ausschüsse erläutert werden, die in den einzelnen Bezirken und auf Landesebene gebildet werden. Auch hier geht es um die Mitwirkungsrechte und die Wahlmöglichkeiten in den Gremien der Schulen.

Mh: Textersetzung - „ihr “ durch „Ihr “

2021-03-22T15:40:32Z

Textersetzung - „ihr “ durch „Ihr “

← Nächstältere Version		Version vom 22. März 2021, 15:40 Uhr
Zeile 35:		Zeile 35:
	Bei bestimmten Themen kann bei den Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie angefragt werden: (030) 90227 - 5050		Bei bestimmten Themen kann bei den Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie angefragt werden: (030) 90227 - 5050

	Bei konkreten Fragen oder Problemen könnt ~~ihr~~ dem Team des Schulgestaltungswikis eine [mailto:info@schulgestaltungswiki.de Mail schreiben].		Bei konkreten Fragen oder Problemen könnt Ihr dem Team des Schulgestaltungswikis eine [mailto:info@schulgestaltungswiki.de Mail schreiben].

	= Good to know-Facts für uns Schulgestalter*innen =		= Good to know-Facts für uns Schulgestalter*innen =

Willi Schmitt am 4. März 2021 um 16:36 Uhr

2021-03-04T16:36:29Z

← Nächstältere Version		Version vom 4. März 2021, 16:36 Uhr
Zeile 35:		Zeile 35:
	Bei bestimmten Themen kann bei den Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie angefragt werden: (030) 90227 - 5050		Bei bestimmten Themen kann bei den Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie angefragt werden: (030) 90227 - 5050

	Bei konkreten Fragen oder Problemen könnt ihr dem Team des ~~Schulgestaltungs-Wikis~~ eine [mailto:info@schulgestaltungswiki.de Mail schreiben].		Bei konkreten Fragen oder Problemen könnt ihr dem Team des Schulgestaltungswikis eine [mailto:info@schulgestaltungswiki.de Mail schreiben].

	= Good to know-Facts für uns Schulgestalter*innen =		= Good to know-Facts für uns Schulgestalter*innen =

Pia: Genderstern

2021-02-14T12:32:36Z

Genderstern

Pia: Schrift und Links

2021-02-13T12:09:31Z

Schrift und Links

← Nächstältere Version		Version vom 25. März 2021, 12:38 Uhr
Zeile 2:		Zeile 2:

	= Grundsätzliches zu Gesetzestexten =		= Grundsätzliches zu Gesetzestexten =
	Das Schulgesetz ist aufgebaut wie alle anderen Gesetzestexte auch: Es gibt Teile '''<code>IV</code>''', Paragraphen '''<code>§25</code>''', Absätze '''<code>(5)</code>''' und Sätze '''<code>2</code>'''. ~~In der~~ Reihenfolge ~~werden diese~~ angegeben, wenn auf Textstellen im Schulgesetz hingewiesen wird.		Das Schulgesetz ist aufgebaut wie alle anderen Gesetzestexte auch: Es gibt Teile '''<code>IV</code>''', Paragraphen '''<code>§25</code>''', Absätze '''<code>(5)</code>''' und Sätze '''<code>2</code>'''. Sie werden in dieser Reihenfolge angegeben, wenn auf Textstellen im Schulgesetz hingewiesen wird.

	Beispiel zum Ausprobieren: <code>„Wie lautet der Satz in Teil X, Paragraph §116, Absatz (3), Satz 1?”</code>		Beispiel zum Ausprobieren: <code>„Wie lautet der Satz in Teil X, Paragraph §116, Absatz (3), Satz 1?”</code>
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	* In [https://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=SchulG+BE&psml=bsbeprod.psml&max=true&aiz=true#jlr-SchulGBEpG1 Teil I des Schulgesetzes], ganz zu Beginn, in den Paragraphen '''§1-§6''' geht es um den '''Auftrag der Schule und das Recht auf Bildung und Erziehung'''. Dort steht Grundsätzliches wie der Auftrag der Schule ('''§1''') und das allgemeine Recht auf Bildung ('''§2'''). Außerdem werden Ziele von Bildung und Erziehung definiert, die für Berliner Schulen gelten sollen ('''§3''').		* In [https://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=SchulG+BE&psml=bsbeprod.psml&max=true&aiz=true#jlr-SchulGBEpG1 Teil I des Schulgesetzes], ganz zu Beginn, in den Paragraphen '''§1-§6''' geht es um den '''Auftrag der Schule und das Recht auf Bildung und Erziehung'''. Dort steht Grundsätzliches wie der Auftrag der Schule ('''§1''') und das allgemeine Recht auf Bildung ('''§2'''). Außerdem werden Ziele von Bildung und Erziehung definiert, die für Berliner Schulen gelten sollen ('''§3''').
	* Für uns Schulgestalterinnen ~~besonders wichtig~~ sind [https://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=SchulG+BE&psml=bsbeprod.psml&max=true&aiz=true#jlr-SchulGBEpP46 die Teile V, XI, IX und X]. Daher werden diese hier einmal erläutert: In '''§46-§49''' geht es um die '''Rechte und Pflichten der Schülerinnen''', zum Beispiel wird die Schulpflicht geregelt, das Informationsrecht festgelegt und die Meinungsfreiheit im Rahmen von Schule definiert und garantiert.		* Für uns Schulgestalterinnen sind [https://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=SchulG+BE&psml=bsbeprod.psml&max=true&aiz=true#jlr-SchulGBEpP46 die Teile V, XI, IX und X] besonders wichtig. Daher werden diese hier einmal erläutert: In '''§46-§49''' geht es um die '''Rechte und Pflichten der Schülerinnen''', zum Beispiel wird die Schulpflicht geregelt, das Informationsrecht festgelegt und die Meinungsfreiheit im Rahmen von Schule definiert und garantiert.
	* Als nächstes folgt '''[https://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=SchulG+BE&psml=bsbeprod.psml&max=true&aiz=true#jlr-SchulGBEpG21 §75-§78]''', in denen es um die Bestimmungen zur '''Schulkonferenz''' geht. Das ist für Euch vor allem wichtig, da dort festgeschrieben ist, wer in der Schulkonferenz sitzt und wie über verschiedene Anträge abgestimmt wird (Mehrheitsverhältnisse etc.).		* Als nächstes folgt '''[https://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=SchulG+BE&psml=bsbeprod.psml&max=true&aiz=true#jlr-SchulGBEpG21 §75-§78]''', in denen es um die Bestimmungen zur '''Schulkonferenz''' geht. Das ist für Euch vor allem wichtig, da dort festgeschrieben ist, wer in der Schulkonferenz sitzt und wie über verschiedene Anträge abgestimmt wird (Mehrheitsverhältnisse etc).
	* Im dritten Punkt, werden '''[https://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=SchulG+BE&psml=bsbeprod.psml&max=true&aiz=true#jlr-SchulGBEpG23 §83-§85]''' genannt, in denen es um die '''Schülervertretung''' und das Mitwirken der Schüler*innen geht. Die einzelnen Wahlvorgänge und Bestimmungen sind hier festgehalten und außerdem werden die Rechte der Schülervertretung definiert.		* Im dritten Punkt werden '''[https://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=SchulG+BE&psml=bsbeprod.psml&max=true&aiz=true#jlr-SchulGBEpG23 §83-§85]''' genannt, in denen es um die '''Schülervertretung''' und das Mitwirken der Schüler*innen geht. Die einzelnen Wahlvorgänge und Bestimmungen sind hier festgehalten und außerdem werden die Rechte der Schülervertretung definiert.
	* Weiter geht es mit den '''[https://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=SchulG+BE&psml=bsbeprod.psml&max=true&aiz=true#jlr-SchulGBEpG32 §110-§115]''' (Bezirks- und Landesausschüsse), in denen die einzelnen Ausschüsse erläutert werden, die in den einzelnen Bezirken und auf Landesebene gebildet werden. Auch hier geht es um die Mitwirkungsrechte und die Wahlmöglichkeiten in den Gremien der Schulen.		* Weiter geht es mit den '''[https://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=SchulG+BE&psml=bsbeprod.psml&max=true&aiz=true#jlr-SchulGBEpG32 §110-§115]''' (Bezirks- und Landesausschüsse), in denen die einzelnen Ausschüsse erläutert werden, die in den einzelnen Bezirken und auf Landesebene gebildet werden. Auch hier geht es um die Mitwirkungsrechte und die Wahlmöglichkeiten in den Gremien der Schulen.
	* Die letzten wichtigen Paragraphen sind '''[https://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=SchulG+BE&psml=bsbeprod.psml&max=true&aiz=true#jlr-SchulGBEpG33 §116-§122]'''. Dort geht es um '''Arbeit in den unterschiedlichen Gremien'''. Es werden die Abläufe der Sitzungen, Wahlgrundsätze und auch die finanziellen Mittel der einzelnen Gremien zur Verfügung stehen.		* Die letzten wichtigen Paragraphen sind '''[https://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=SchulG+BE&psml=bsbeprod.psml&max=true&aiz=true#jlr-SchulGBEpG33 §116-§122]'''. Dort geht es um '''Arbeit in den unterschiedlichen Gremien'''. Es werden die Abläufe der Sitzungen, Wahlgrundsätze und auch die finanziellen Mittel der einzelnen Gremien zur Verfügung stehen.
	[https://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=SchulG+BE&psml=bsbeprod.psml&max=true&aiz=true Hier] geht es zur aktuellen Gesamtausgabe des Berliner Schulgesetz im Berliner Vorschrifteninformationssystem		[https://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=SchulG+BE&psml=bsbeprod.psml&max=true&aiz=true Hier] geht es zur aktuellen Gesamtausgabe des Berliner Schulgesetz im Berliner Vorschrifteninformationssystem.

	=Verfahrensvorschriften=		=Verfahrensvorschriften=
	=== Warum gibt es Verfahrensvorschriften? ===		=== Warum gibt es Verfahrensvorschriften? ===
	Das Berliner Schulgesetz ist nicht immer zu 100% klar und bis ins Detail ausformuliert. Manche Paragraphen lassen für Schulen ~~Interpretationsspielraum~~ zu. Zu Teilen des Schulgesetzes gibt es deshalb Verfahrensvorschriften, die festlegen, wie das Schulgesetz umgesetzt wird. Zum Beispiel steht im Schulgesetz in den Paragraphen [https://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=SchulG+BE&psml=bsbeprod.psml&max=true&aiz=true#jlr-SchulGBEpG21 §75-§78], dass es eine Schulkonferenz geben muss und was dort passieren soll. In der ~~dazugehörige~~ Verfahrensvorschrift steht unter anderem, dass Schulkonferenzen nachmittags stattfinden sollen, damit Elternvertreter*innen trotzdem zur Arbeit gehen können. Verabschiedet werden Verfahrensvorschriften nicht wie das Schulgesetz von den Berliner Abgeordneten, sondern von der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie. Das heißt auch, dass die Abgeordneten nicht über jede Verfahrensvorschrift abstimmen müssen.		Das Berliner Schulgesetz ist nicht immer zu 100% klar und bis ins Detail ausformuliert. Manche Paragraphen lassen für Schulen Interpretationsspielräume zu. Zu Teilen des Schulgesetzes gibt es deshalb Verfahrensvorschriften, die festlegen wie das Schulgesetz umgesetzt wird. Zum Beispiel steht im Schulgesetz in den Paragraphen [https://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=SchulG+BE&psml=bsbeprod.psml&max=true&aiz=true#jlr-SchulGBEpG21 §75-§78], dass es eine Schulkonferenz geben muss und was dort passieren soll. In der dazugehörigen Verfahrensvorschrift steht unter anderem, dass Schulkonferenzen nachmittags stattfinden sollen, damit Elternvertreter*innen trotzdem zur Arbeit gehen können. Verabschiedet werden Verfahrensvorschriften nicht wie das Schulgesetz von den Berliner Abgeordneten, sondern von der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie. Das heißt auch, dass die Abgeordneten nicht über jede Verfahrensvorschrift abstimmen müssen.

	=== Warum sind Verfahrensvorschriften wichtig für Schulgestalter*innen? ===		=== Warum sind Verfahrensvorschriften wichtig für Schulgestalter*innen? ===
	Verfahrensvorschriften sind eine der Grundlagen für die Organisation von Schule. Die Schule muss sich an diese Vorschriften genauso halten wie an das Schulgesetz und deshalb z.B. in der Oberstufe mit Punkten bewerten oder bei der Schulkonferenz offen abstimmen und ein Protokoll schreiben. Lehrkräfte und Schulleitungen kennen diese Vorschriften, deshalb ist es wichtig, dass auch Schülervertreterinnen & Schulgestalterinnen wissen was gemeint ist, wenn das Thema beispielsweise in einem Gremium aufkommt oder auf Grundlage von solchen Vorschriften gegen einen Vorschlag oder Antrag der SV argumentiert wird.		Verfahrensvorschriften sind eine der Grundlagen für die Organisation von Schule. Die Schule muss sich an diese Vorschriften genauso halten wie an das Schulgesetz und deshalb z.B. in der Oberstufe mit Punkten bewerten oder bei der Schulkonferenz offen abstimmen und ein Protokoll schreiben. Lehrkräfte und Schulleitungen kennen diese Vorschriften, deshalb ist es wichtig, dass auch Schülervertreterinnen & Schulgestalterinnen wissen was gemeint ist, wenn das Thema beispielsweise in einem Gremium aufkommt oder wenn auf Grundlage von solchen Vorschriften gegen einen Vorschlag oder Antrag der SV argumentiert wird.

	=== Wo kriegt man sie her? ===		=== Wo kriegt man sie her? ===
	Es gibt keine vollständige öffentlich zugängliche Sammlung aller Vorschriften, eine Auswahl ist [https://www.berlin.de/sen/bildung/schule/rechtsvorschriften/ hier] zu finden.		Es gibt keine vollständige öffentlich zugängliche Sammlung aller Vorschriften, eine Auswahl ist [https://www.berlin.de/sen/bildung/schule/rechtsvorschriften/ hier] zu finden.

	Bei bestimmten Themen kann bei ~~den~~ Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie angefragt werden: (030) 90227 - 5050		Bei bestimmten Themen kann bei der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie angefragt werden: (030) 90227 - 5050.

	Bei konkreten Fragen oder Problemen könnt Ihr dem Team des Schulgestaltungswikis eine [mailto:info@schulgestaltungswiki.de Mail schreiben].		Bei konkreten Fragen oder Problemen könnt Ihr dem Team des Schulgestaltungswikis eine [mailto:info@schulgestaltungswiki.de Mail schreiben].
Zeile 41:		Zeile 41:
	* Beratende Mitglieder dürfen Anträge stellen und auch Tagesordnungspunkte anmelden.		* Beratende Mitglieder dürfen Anträge stellen und auch Tagesordnungspunkte anmelden.
	* Klassensprecher*innen sollen nicht später als einen Monat nach Schuljahresbeginn gewählt werden.		* Klassensprecher*innen sollen nicht später als einen Monat nach Schuljahresbeginn gewählt werden.
	* Bei Wahlen in der Schule darf ~~jeder~~ für so viele Menschen stimmen, wie Ämter zu vergeben sind (Bei zwei ~~Klassensprechern~~ zwei Stimmen).		* Bei Wahlen in der Schule darf jeder für so viele Menschen stimmen, wie Ämter zu vergeben sind (Bei zwei Klassensprecherinnen zwei Stimmen).
	* Alle Wahlen können innerhalb von einer Woche angefochten werden. In allen Fällen ist die Schulleitung verantwortlich den rechtmäßigen Ablauf der Wahl zu prüfen.		* Alle Wahlen können innerhalb von einer Woche angefochten werden. In allen Fällen ist die Schulleitung dafür verantwortlich den rechtmäßigen Ablauf der Wahl zu prüfen.
	* Projekttage werden von der Schulkonferenz beschlossen.		* Projekttage werden von der Schulkonferenz beschlossen.

	= „Was, wenn’s gar nicht läuft?” - 4 mögliche Schritte =		= „Was, wenn’s gar nicht läuft?” - 4 mögliche Schritte =

	# Wenn es Probleme und Herausforderungen in der Schule gibt ist der erste Schritt, Lösungen innerhalb der Schule zu finden und mit den entsprechenden Personen direkt zu sprechen und sich schließlich an die Schulleitung zu wenden. Dieser Schritt sollte hoffentlich eine Vielzahl von Schwierigkeiten schon beheben.		# Wenn es Probleme und Herausforderungen in der Schule gibt, ist der erste Schritt Lösungen innerhalb der Schule zu finden und mit den entsprechenden Personen direkt zu sprechen und sich schließlich an die Schulleitung zu wenden. Dieser Schritt sollte hoffentlich eine Vielzahl von Schwierigkeiten schon beheben.
	# Der zweite Schritt ist erst nötig, wenn sich die Schulleitung komplett quer stellen sollte. In schwierigen und speziellen Fällen können sich Schülerinnen an die Qualitätsbeauftragte der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie wenden, das ist Ruby Mattig-Krone. Sie berät Schülerinnen und kann in ihrer Position auch Gespräche mit Schulleitungen auf einer anderen Ebene führen. [https://www.berlin.de/sen/bjf/service/qualitaets-und-beschwerdemanagement/ Hier] sind weitere Informationen zur Qualitätsbeauftragten und Kontaktmöglichkeiten		# Der zweite Schritt ist erst nötig, wenn sich die Schulleitung komplett quer stellen sollte. In schwierigen und speziellen Fällen können sich Schülerinnen an die Qualitätsbeauftragte der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie wenden, das ist Ruby Mattig-Krone. Sie berät Schülerinnen und kann in ihrer Position auch Gespräche mit Schulleitungen auf einer anderen Ebene führen. [https://www.berlin.de/sen/bjf/service/qualitaets-und-beschwerdemanagement/ Hier] sind weitere Informationen zur Qualitätsbeauftragten und Kontaktmöglichkeiten.
	# Der offizielle nächste Schritt wäre, zu einer regionalen Schulaufsichtsbehörde zu gehen, die es pro Bezirk und Schultyp gibt, siehe [https://www.berlin.de/sen/bjf/ueber-uns/adressen/ hier].		# Der offizielle nächste Schritt wäre, zu einer regionalen Schulaufsichtsbehörde zu gehen, die es pro Bezirk und Schultyp gibt, siehe [https://www.berlin.de/sen/bjf/ueber-uns/adressen/ hier].
	# Eine mögliche nächste Adresse ist das [https://www.berlin.de/sen/bjf/service/qualitaets-und-beschwerdemanagement/ Beschwerdemanagement der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie].		# Eine mögliche nächste Adresse ist das [https://www.berlin.de/sen/bjf/service/qualitaets-und-beschwerdemanagement/ Beschwerdemanagement der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie].
	Wichtig bei allen Schritten ist, dass die Kontaktaufnahme immer auch schriftlich geschieht. So kann im Streitfall eventuell eine versuchte Kontaktaufnahme bewiesen werden.		Wichtig bei allen Schritten ist, dass die Kontaktaufnahme immer auch schriftlich geschieht. So kann im Streitfall eventuell eine versuchte Kontaktaufnahme bewiesen werden.
	[[Kategorie:HowTo]]		[[Kategorie:HowTo]]

← Nächstältere Version		Version vom 14. Februar 2021, 12:32 Uhr
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	'''Das Berliner Schulgesetz, Verfahrensvorschriften und Rahmenlehrpläne können ziemlich komplex und schwierig zu verstehen sein. Daher wollen wir hier für Schulgestalter/-innen einen Überblick und Orientierung bieten.'''		'''Das Berliner Schulgesetz, Verfahrensvorschriften und Rahmenlehrpläne können ziemlich komplex und schwierig zu verstehen sein. Daher wollen wir hier für Schulgestalter*innen einen Überblick und Orientierung bieten.'''

	= Grundsätzliches zu Gesetzestexten =		= Grundsätzliches zu Gesetzestexten =
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	* In [https://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=SchulG+BE&psml=bsbeprod.psml&max=true&aiz=true#jlr-SchulGBEpG1 Teil I des Schulgesetzes], ganz zu Beginn, in den Paragraphen '''§1-§6''' geht es um den '''Auftrag der Schule und das Recht auf Bildung und Erziehung'''. Dort steht Grundsätzliches wie der Auftrag der Schule ('''§1''') und das allgemeine Recht auf Bildung ('''§2'''). Außerdem werden Ziele von Bildung und Erziehung definiert, die für Berliner Schulen gelten sollen ('''§3''').		* In [https://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=SchulG+BE&psml=bsbeprod.psml&max=true&aiz=true#jlr-SchulGBEpG1 Teil I des Schulgesetzes], ganz zu Beginn, in den Paragraphen '''§1-§6''' geht es um den '''Auftrag der Schule und das Recht auf Bildung und Erziehung'''. Dort steht Grundsätzliches wie der Auftrag der Schule ('''§1''') und das allgemeine Recht auf Bildung ('''§2'''). Außerdem werden Ziele von Bildung und Erziehung definiert, die für Berliner Schulen gelten sollen ('''§3''').
	* Für uns Schulgestalter/-innen besonders wichtig sind [https://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=SchulG+BE&psml=bsbeprod.psml&max=true&aiz=true#jlr-SchulGBEpP46 die Teile V, XI, IX und X]. Daher werden diese hier einmal erläutert: In '''§46-§49''' geht es um die '''Rechte und Pflichten der Schüler/-innen''', zum Beispiel wird die Schulpflicht geregelt, das Informationsrecht festgelegt und die Meinungsfreiheit im Rahmen von Schule definiert und garantiert.		* Für uns Schulgestalterinnen besonders wichtig sind [https://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=SchulG+BE&psml=bsbeprod.psml&max=true&aiz=true#jlr-SchulGBEpP46 die Teile V, XI, IX und X]. Daher werden diese hier einmal erläutert: In '''§46-§49''' geht es um die '''Rechte und Pflichten der Schülerinnen''', zum Beispiel wird die Schulpflicht geregelt, das Informationsrecht festgelegt und die Meinungsfreiheit im Rahmen von Schule definiert und garantiert.
	* Als nächstes folgt '''[https://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=SchulG+BE&psml=bsbeprod.psml&max=true&aiz=true#jlr-SchulGBEpG21 §75-§78]''', in denen es um die Bestimmungen zur '''Schulkonferenz''' geht. Das ist für euch vor allem wichtig, da dort festgeschrieben ist, wer in der Schulkonferenz sitzt und wie über verschiedene Anträge abgestimmt wird (Mehrheitsverhältnisse etc.).		* Als nächstes folgt '''[https://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=SchulG+BE&psml=bsbeprod.psml&max=true&aiz=true#jlr-SchulGBEpG21 §75-§78]''', in denen es um die Bestimmungen zur '''Schulkonferenz''' geht. Das ist für euch vor allem wichtig, da dort festgeschrieben ist, wer in der Schulkonferenz sitzt und wie über verschiedene Anträge abgestimmt wird (Mehrheitsverhältnisse etc.).
	* Im dritten Punkt, werden '''[https://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=SchulG+BE&psml=bsbeprod.psml&max=true&aiz=true#jlr-SchulGBEpG23 §83-§85]''' genannt, in denen es um die '''Schülervertretung''' und das Mitwirken der Schüler/-innen geht. Die einzelnen Wahlvorgänge und Bestimmungen sind hier festgehalten und außerdem werden die Rechte der Schülervertretung definiert.		* Im dritten Punkt, werden '''[https://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=SchulG+BE&psml=bsbeprod.psml&max=true&aiz=true#jlr-SchulGBEpG23 §83-§85]''' genannt, in denen es um die '''Schülervertretung''' und das Mitwirken der Schüler*innen geht. Die einzelnen Wahlvorgänge und Bestimmungen sind hier festgehalten und außerdem werden die Rechte der Schülervertretung definiert.
	* Weiter geht es mit den '''[https://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=SchulG+BE&psml=bsbeprod.psml&max=true&aiz=true#jlr-SchulGBEpG32 §110-§115]''' (Bezirks- und Landesausschüsse), in denen die einzelnen Ausschüsse erläutert werden, die in den einzelnen Bezirken und auf Landesebene gebildet werden. Auch hier geht es um die Mitwirkungsrechte und die Wahlmöglichkeiten in den Gremien der Schulen.		* Weiter geht es mit den '''[https://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=SchulG+BE&psml=bsbeprod.psml&max=true&aiz=true#jlr-SchulGBEpG32 §110-§115]''' (Bezirks- und Landesausschüsse), in denen die einzelnen Ausschüsse erläutert werden, die in den einzelnen Bezirken und auf Landesebene gebildet werden. Auch hier geht es um die Mitwirkungsrechte und die Wahlmöglichkeiten in den Gremien der Schulen.
	* Die letzten wichtigen Paragraphen sind '''[https://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=SchulG+BE&psml=bsbeprod.psml&max=true&aiz=true#jlr-SchulGBEpG33 §116-§122]'''. Dort geht es um '''Arbeit in den unterschiedlichen Gremien'''. Es werden die Abläufe der Sitzungen, Wahlgrundsätze und auch die finanziellen Mittel der einzelnen Gremien zur Verfügung stehen.		* Die letzten wichtigen Paragraphen sind '''[https://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=SchulG+BE&psml=bsbeprod.psml&max=true&aiz=true#jlr-SchulGBEpG33 §116-§122]'''. Dort geht es um '''Arbeit in den unterschiedlichen Gremien'''. Es werden die Abläufe der Sitzungen, Wahlgrundsätze und auch die finanziellen Mittel der einzelnen Gremien zur Verfügung stehen.
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	=Verfahrensvorschriften=		=Verfahrensvorschriften=
	=== Warum gibt es Verfahrensvorschriften? ===		=== Warum gibt es Verfahrensvorschriften? ===
	Das Berliner Schulgesetz ist nicht immer zu 100% klar und bis ins Detail ausformuliert. Manche Paragraphen lassen für Schulen Interpretationsspielraum zu. Zu Teilen des Schulgesetzes gibt es deshalb Verfahrensvorschriften, die festlegen, wie das Schulgesetz umgesetzt wird. Zum Beispiel steht im Schulgesetz in den Paragraphen [https://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=SchulG+BE&psml=bsbeprod.psml&max=true&aiz=true#jlr-SchulGBEpG21 §75-§78], dass es eine Schulkonferenz geben muss und was dort passieren soll. In der dazugehörige Verfahrensvorschrift steht unter anderem, dass Schulkonferenzen nachmittags stattfinden sollen, damit Elternvertreter/-innen trotzdem zur Arbeit gehen können. Verabschiedet werden Verfahrensvorschriften nicht wie das Schulgesetz von den Berliner Abgeordneten, sondern von der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie. Das heißt auch, dass die Abgeordneten nicht über jede Verfahrensvorschrift abstimmen müssen.		Das Berliner Schulgesetz ist nicht immer zu 100% klar und bis ins Detail ausformuliert. Manche Paragraphen lassen für Schulen Interpretationsspielraum zu. Zu Teilen des Schulgesetzes gibt es deshalb Verfahrensvorschriften, die festlegen, wie das Schulgesetz umgesetzt wird. Zum Beispiel steht im Schulgesetz in den Paragraphen [https://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=SchulG+BE&psml=bsbeprod.psml&max=true&aiz=true#jlr-SchulGBEpG21 §75-§78], dass es eine Schulkonferenz geben muss und was dort passieren soll. In der dazugehörige Verfahrensvorschrift steht unter anderem, dass Schulkonferenzen nachmittags stattfinden sollen, damit Elternvertreter*innen trotzdem zur Arbeit gehen können. Verabschiedet werden Verfahrensvorschriften nicht wie das Schulgesetz von den Berliner Abgeordneten, sondern von der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie. Das heißt auch, dass die Abgeordneten nicht über jede Verfahrensvorschrift abstimmen müssen.

	=== Warum sind Verfahrensvorschriften wichtig für Schulgestalter/-innen? ===		=== Warum sind Verfahrensvorschriften wichtig für Schulgestalter*innen? ===
	Verfahrensvorschriften sind eine der Grundlagen für die Organisation von Schule. Die Schule muss sich an diese Vorschriften genauso halten wie an das Schulgesetz und deshalb z.B. in der Oberstufe mit Punkten bewerten oder bei der Schulkonferenz offen abstimmen und ein Protokoll schreiben. Lehrkräfte und Schulleitungen kennen diese Vorschriften, deshalb ist es wichtig, dass auch Schülervertreter/-innen & Schulgestalter/-innen wissen was gemeint ist, wenn das Thema beispielsweise in einem Gremium aufkommt oder auf Grundlage von solchen Vorschriften gegen einen Vorschlag oder Antrag der SV argumentiert wird.		Verfahrensvorschriften sind eine der Grundlagen für die Organisation von Schule. Die Schule muss sich an diese Vorschriften genauso halten wie an das Schulgesetz und deshalb z.B. in der Oberstufe mit Punkten bewerten oder bei der Schulkonferenz offen abstimmen und ein Protokoll schreiben. Lehrkräfte und Schulleitungen kennen diese Vorschriften, deshalb ist es wichtig, dass auch Schülervertreterinnen & Schulgestalterinnen wissen was gemeint ist, wenn das Thema beispielsweise in einem Gremium aufkommt oder auf Grundlage von solchen Vorschriften gegen einen Vorschlag oder Antrag der SV argumentiert wird.

	=== Wo kriegt man sie her? ===		=== Wo kriegt man sie her? ===
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	Bei konkreten Fragen oder Problemen könnt ihr dem Team des Schulgestaltungs-Wikis eine [mailto:info@schulgestaltungswiki.de Mail schreiben].		Bei konkreten Fragen oder Problemen könnt ihr dem Team des Schulgestaltungs-Wikis eine [mailto:info@schulgestaltungswiki.de Mail schreiben].

	= Good to know-Facts für uns Schulgestalter/-innen =		= Good to know-Facts für uns Schulgestalter*innen =
	* Mitglieder eines Gremiums müssen mindestens 7 Tage vor einer Sitzung eine Einladung bekommen.		* Mitglieder eines Gremiums müssen mindestens 7 Tage vor einer Sitzung eine Einladung bekommen.
	* Beratende Mitglieder dürfen Anträge stellen und auch Tagesordnungspunkte anmelden.		* Beratende Mitglieder dürfen Anträge stellen und auch Tagesordnungspunkte anmelden.
	* Klassensprecher/-innen sollen nicht später als einen Monat nach Schuljahresbeginn gewählt werden.		* Klassensprecher*innen sollen nicht später als einen Monat nach Schuljahresbeginn gewählt werden.
	* Bei Wahlen in der Schule darf jeder für so viele Menschen stimmen, wie Ämter zu vergeben sind (Bei zwei Klassensprechern zwei Stimmen).		* Bei Wahlen in der Schule darf jeder für so viele Menschen stimmen, wie Ämter zu vergeben sind (Bei zwei Klassensprechern zwei Stimmen).
	* Alle Wahlen können innerhalb von einer Woche angefochten werden. In allen Fällen ist die Schulleitung verantwortlich den rechtmäßigen Ablauf der Wahl zu prüfen.		* Alle Wahlen können innerhalb von einer Woche angefochten werden. In allen Fällen ist die Schulleitung verantwortlich den rechtmäßigen Ablauf der Wahl zu prüfen.
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	# Wenn es Probleme und Herausforderungen in der Schule gibt ist der erste Schritt, Lösungen innerhalb der Schule zu finden und mit den entsprechenden Personen direkt zu sprechen und sich schließlich an die Schulleitung zu wenden. Dieser Schritt sollte hoffentlich eine Vielzahl von Schwierigkeiten schon beheben.		# Wenn es Probleme und Herausforderungen in der Schule gibt ist der erste Schritt, Lösungen innerhalb der Schule zu finden und mit den entsprechenden Personen direkt zu sprechen und sich schließlich an die Schulleitung zu wenden. Dieser Schritt sollte hoffentlich eine Vielzahl von Schwierigkeiten schon beheben.
	# Der zweite Schritt ist erst nötig, wenn sich die Schulleitung komplett quer stellen sollte. In schwierigen und speziellen Fällen können sich Schüler/-innen an die Qualitätsbeauftragte der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie wenden, das ist Ruby Mattig-Krone. Sie berät Schüler/-innen und kann in ihrer Position auch Gespräche mit Schulleitungen auf einer anderen Ebene führen. [https://www.berlin.de/sen/bjf/service/qualitaets-und-beschwerdemanagement/ Hier] sind weitere Informationen zur Qualitätsbeauftragten und Kontaktmöglichkeiten		# Der zweite Schritt ist erst nötig, wenn sich die Schulleitung komplett quer stellen sollte. In schwierigen und speziellen Fällen können sich Schülerinnen an die Qualitätsbeauftragte der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie wenden, das ist Ruby Mattig-Krone. Sie berät Schülerinnen und kann in ihrer Position auch Gespräche mit Schulleitungen auf einer anderen Ebene führen. [https://www.berlin.de/sen/bjf/service/qualitaets-und-beschwerdemanagement/ Hier] sind weitere Informationen zur Qualitätsbeauftragten und Kontaktmöglichkeiten
	# Der offizielle nächste Schritt wäre, zu einer regionalen Schulaufsichtsbehörde zu gehen, die es pro Bezirk und Schultyp gibt, siehe [https://www.berlin.de/sen/bjf/ueber-uns/adressen/ hier].		# Der offizielle nächste Schritt wäre, zu einer regionalen Schulaufsichtsbehörde zu gehen, die es pro Bezirk und Schultyp gibt, siehe [https://www.berlin.de/sen/bjf/ueber-uns/adressen/ hier].
	# Eine mögliche nächste Adresse ist das [https://www.berlin.de/sen/bjf/service/qualitaets-und-beschwerdemanagement/ Beschwerdemanagement der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie].		# Eine mögliche nächste Adresse ist das [https://www.berlin.de/sen/bjf/service/qualitaets-und-beschwerdemanagement/ Beschwerdemanagement der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie].
	Wichtig bei allen Schritten ist, dass die Kontaktaufnahme immer auch schriftlich geschieht. So kann im Streitfall eventuell eine versuchte Kontaktaufnahme bewiesen werden.		Wichtig bei allen Schritten ist, dass die Kontaktaufnahme immer auch schriftlich geschieht. So kann im Streitfall eventuell eine versuchte Kontaktaufnahme bewiesen werden.
	[[Kategorie:HowTo]]		[[Kategorie:HowTo]]

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	Das Berliner Schulgesetz, Verfahrensvorschriften und Rahmenlehrpläne können ziemlich komplex und schwierig zu verstehen sein. Daher wollen wir hier für Schulgestalter/-innen einen Überblick und Orientierung bieten.		'''Das Berliner Schulgesetz, Verfahrensvorschriften und Rahmenlehrpläne können ziemlich komplex und schwierig zu verstehen sein. Daher wollen wir hier für Schulgestalter/-innen einen Überblick und Orientierung bieten.'''

	= Grundsätzliches zu Gesetzestexten =		= Grundsätzliches zu Gesetzestexten =
	Das Schulgesetz ist aufgebaut wie alle anderen Gesetzestexte auch:		Das Schulgesetz ist aufgebaut wie alle anderen Gesetzestexte auch: Es gibt Teile '''<code>IV</code>''', Paragraphen '''<code>§25</code>''', Absätze '''<code>(5)</code>''' und Sätze '''<code>2</code>'''. In der Reihenfolge werden diese angegeben, wenn auf Textstellen im Schulgesetz hingewiesen wird.
	Es gibt Teile '''<code>IV</code>''', Paragraphen '''<code>§25</code>''', Absätze '''<code>(5)</code>''' und Sätze '''<code>2</code>'''. In der Reihenfolge werden diese angegeben, wenn auf Textstellen im Schulgesetz hingewiesen wird.

	Beispiel zum Ausprobieren: <code>„Wie lautet der Satz in Teil X, Paragraph §116, Absatz (3), Satz 1?”</code>		Beispiel zum Ausprobieren: <code>„Wie lautet der Satz in Teil X, Paragraph §116, Absatz (3), Satz 1?”</code>
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	Es werden unterschiedliche Formulierungen im Schulgesetz verwendet: Das Wort „'''können'''” bedeutet, dass man die Möglichkeit hat, es aber nicht tun muss. Wenn jemand etwas '''soll''', dann braucht es eine Begründung um es nicht zu tun. Wenn etwas getan werden muss, dann führt daran auch kein Weg vorbei. Wenn im Schulgesetz einfach nur steht, dass etwa "'''so ist'''", dann ist das noch verpflichtender als „'''müssen”''', da nicht einmal darauf hingewiesen werden muss, weil es als selbstverständlich gilt.		Es werden unterschiedliche Formulierungen im Schulgesetz verwendet: Das Wort „'''können'''” bedeutet, dass man die Möglichkeit hat, es aber nicht tun muss. Wenn jemand etwas '''soll''', dann braucht es eine Begründung um es nicht zu tun. Wenn etwas getan werden muss, dann führt daran auch kein Weg vorbei. Wenn im Schulgesetz einfach nur steht, dass etwa "'''so ist'''", dann ist das noch verpflichtender als „'''müssen”''', da nicht einmal darauf hingewiesen werden muss, weil es als selbstverständlich gilt.

	'''~~<code>~~Nochmal in kurz: können = dürfen; sollen = Regelfall; müssen = Pflicht~~</code>~~'''		'''Nochmal in kurz: können = dürfen; sollen = Regelfall; müssen = Pflicht'''

	= Aufbau des Schulgesetzes =		= Aufbau des Schulgesetzes =
	Um die relevanten Fakten im Schulgesetz zu finden und sich schnell orientieren zu können, muss man den groben Aufbau des Schulgesetzes kennen. Hier ein Überblick:		Um die relevanten Fakten im Schulgesetz zu finden und sich schnell orientieren zu können, muss man den groben Aufbau des Schulgesetzes kennen. Hier ein Überblick:

	* In Teil I des Schulgesetzes, ganz zu Beginn, in den Paragraphen '''§1-§6''' geht es um den '''Auftrag der Schule und das Recht auf Bildung und Erziehung'''. Dort steht Grundsätzliches wie der Auftrag der Schule ('''§1''') und das allgemeine Recht auf Bildung ('''§2'''). Außerdem werden Ziele von Bildung und Erziehung definiert, die für Berliner Schulen gelten sollen. ('''§3''') [https://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=SchulG+BE&psml=bsbeprod.psml&max=true&aiz=true#jlr-~~SchulGBEpG1 '''Link zu dem Teil I im Schulgesetz''']~~		* In [https://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=SchulG+BE&psml=bsbeprod.psml&max=true&aiz=true#jlr-SchulGBEpG1 Teil I des Schulgesetzes], ganz zu Beginn, in den Paragraphen '''§1-§6''' geht es um den '''Auftrag der Schule und das Recht auf Bildung und Erziehung'''. Dort steht Grundsätzliches wie der Auftrag der Schule ('''§1''') und das allgemeine Recht auf Bildung ('''§2'''). Außerdem werden Ziele von Bildung und Erziehung definiert, die für Berliner Schulen gelten sollen ('''§3''').
	* Für uns Schulgestalter/-innen besonders wichtig sind die Teile V, XI, IX und X. Daher werden diese hier einmal erläutert: In '''§46-§49''' geht es um die '''Rechte und Pflichten der Schüler/-innen''', zum Beispiel wird die Schulpflicht geregelt, das Informationsrecht festgelegt und die Meinungsfreiheit im Rahmen von Schule definiert und garantiert. [https://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=SchulG+BE&psml=bsbeprod.psml&max=true&aiz=true#jlr-~~SchulGBEpP46 '''Link zu den Teilen im Schulgesetz''']~~		* Für uns Schulgestalter/-innen besonders wichtig sind [https://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=SchulG+BE&psml=bsbeprod.psml&max=true&aiz=true#jlr-SchulGBEpP46 die Teile V, XI, IX und X]. Daher werden diese hier einmal erläutert: In '''§46-§49''' geht es um die '''Rechte und Pflichten der Schüler/-innen''', zum Beispiel wird die Schulpflicht geregelt, das Informationsrecht festgelegt und die Meinungsfreiheit im Rahmen von Schule definiert und garantiert.
	* Als nächstes folgt '''§75-§78''', in denen es um die Bestimmungen zur '''Schulkonferenz''' geht. Das ist für euch vor allem wichtig, da dort festgeschrieben ist, wer in der Schulkonferenz sitzt und wie über verschiedene Anträge abgestimmt wird (Mehrheitsverhältnisse etc.). [https://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=SchulG+BE&psml=bsbeprod.psml&max=true&aiz=true#jlr-~~SchulGBEpG21 '''Link zu dem Teil im Schulgesetz''']~~		* Als nächstes folgt '''[https://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=SchulG+BE&psml=bsbeprod.psml&max=true&aiz=true#jlr-SchulGBEpG21 §75-§78]''', in denen es um die Bestimmungen zur '''Schulkonferenz''' geht. Das ist für euch vor allem wichtig, da dort festgeschrieben ist, wer in der Schulkonferenz sitzt und wie über verschiedene Anträge abgestimmt wird (Mehrheitsverhältnisse etc.).
	* Im dritten Punkt, werden '''§83-§85''' genannt, in denen es um die '''Schülervertretung''' und das Mitwirken der Schüler/-innen geht. Die einzelnen Wahlvorgänge und Bestimmungen sind hier festgehalten und außerdem werden die Rechte der Schülervertretung definiert. [https://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=SchulG+BE&psml=bsbeprod.psml&max=true&aiz=true#jlr-~~SchulGBEpG23 '''Link zu dem Teil im Schulgesetz''']~~		* Im dritten Punkt, werden '''[https://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=SchulG+BE&psml=bsbeprod.psml&max=true&aiz=true#jlr-SchulGBEpG23 §83-§85]''' genannt, in denen es um die '''Schülervertretung''' und das Mitwirken der Schüler/-innen geht. Die einzelnen Wahlvorgänge und Bestimmungen sind hier festgehalten und außerdem werden die Rechte der Schülervertretung definiert.
	* Weiter geht es mit den '''§110-§115''' (Bezirks- und Landesausschüsse), in denen die einzelnen Ausschüsse erläutert werden, die in den einzelnen Bezirken und auf Landesebene gebildet werden. Auch hier geht es um die Mitwirkungsrechte und die Wahlmöglichkeiten in den Gremien der Schulen. [https://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=SchulG+BE&psml=bsbeprod.psml&max=true&aiz=true#jlr-~~SchulGBEpG32 '''Link zu dem Teil im Schulgesetz''']~~		* Weiter geht es mit den '''[https://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=SchulG+BE&psml=bsbeprod.psml&max=true&aiz=true#jlr-SchulGBEpG32 §110-§115]''' (Bezirks- und Landesausschüsse), in denen die einzelnen Ausschüsse erläutert werden, die in den einzelnen Bezirken und auf Landesebene gebildet werden. Auch hier geht es um die Mitwirkungsrechte und die Wahlmöglichkeiten in den Gremien der Schulen.
	* Die letzten wichtigen Paragraphen sind '''§116-§122'''. Dort geht es um '''Arbeit in den unterschiedlichen Gremien'''. Es werden die Abläufe der Sitzungen, Wahlgrundsätze und auch die finanziellen Mittel der einzelnen Gremien zur Verfügung stehen. [https://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=SchulG+BE&psml=bsbeprod.psml&max=true&aiz=true~~#jlr-SchulGBEpG33 '''Link zu dem Teil im Schulgesetz'''~~]		* Die letzten wichtigen Paragraphen sind '''[https://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=SchulG+BE&psml=bsbeprod.psml&max=true&aiz=true#jlr-SchulGBEpG33 §116-§122]'''. Dort geht es um '''Arbeit in den unterschiedlichen Gremien'''. Es werden die Abläufe der Sitzungen, Wahlgrundsätze und auch die finanziellen Mittel der einzelnen Gremien zur Verfügung stehen.
			[https://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=SchulG+BE&psml=bsbeprod.psml&max=true&aiz=true Hier] geht es zur aktuellen Gesamtausgabe des Berliner Schulgesetz im Berliner Vorschrifteninformationssystem
	~~'''<br>[https://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=SchulG+BE&psml=bsbeprod.psml&max=true&aiz=true Link~~ zur aktuellen Gesamtausgabe des Berliner Schulgesetz im Berliner Vorschrifteninformationssystem~~]'''~~

	=Verfahrensvorschriften=		=Verfahrensvorschriften=
	=== Warum gibt es Verfahrensvorschriften? ===		=== Warum gibt es Verfahrensvorschriften? ===
	Das Berliner Schulgesetz ist nicht immer zu 100% klar und bis ins Detail ausformuliert. Manche Paragraphen lassen für Schulen Interpretationsspielraum zu. Zu Teilen des Schulgesetzes gibt es deshalb Verfahrensvorschriften, die festlegen, wie das Schulgesetz umgesetzt wird. Zum Beispiel steht im Schulgesetz in den Paragraphen ~~'''~~[https://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=SchulG+BE&psml=bsbeprod.psml&max=true&aiz=true#jlr-SchulGBEpG21 §75-§78]~~'''~~, dass es eine Schulkonferenz geben muss und was dort passieren soll. In der dazugehörige Verfahrensvorschrift steht unter anderem, dass Schulkonferenzen nachmittags stattfinden sollen, damit Elternvertreter/-innen trotzdem zur Arbeit gehen können. Verabschiedet werden Verfahrensvorschriften nicht wie das Schulgesetz von den Berliner Abgeordneten, sondern von der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie. Das heißt auch, dass die Abgeordneten nicht über jede Verfahrensvorschrift abstimmen müssen.		Das Berliner Schulgesetz ist nicht immer zu 100% klar und bis ins Detail ausformuliert. Manche Paragraphen lassen für Schulen Interpretationsspielraum zu. Zu Teilen des Schulgesetzes gibt es deshalb Verfahrensvorschriften, die festlegen, wie das Schulgesetz umgesetzt wird. Zum Beispiel steht im Schulgesetz in den Paragraphen [https://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=SchulG+BE&psml=bsbeprod.psml&max=true&aiz=true#jlr-SchulGBEpG21 §75-§78], dass es eine Schulkonferenz geben muss und was dort passieren soll. In der dazugehörige Verfahrensvorschrift steht unter anderem, dass Schulkonferenzen nachmittags stattfinden sollen, damit Elternvertreter/-innen trotzdem zur Arbeit gehen können. Verabschiedet werden Verfahrensvorschriften nicht wie das Schulgesetz von den Berliner Abgeordneten, sondern von der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie. Das heißt auch, dass die Abgeordneten nicht über jede Verfahrensvorschrift abstimmen müssen.

	=== Warum sind Verfahrensvorschriften wichtig für Schulgestalter/-innen? ===		=== Warum sind Verfahrensvorschriften wichtig für Schulgestalter/-innen? ===
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	=== Wo kriegt man sie her? ===		=== Wo kriegt man sie her? ===
	Es gibt keine vollständige öffentlich zugängliche Sammlung aller Vorschriften, [https://www.berlin.de/sen/bildung/schule/rechtsvorschriften/ ~~'''eine Auswahl ist~~ hier zu finden~~''']~~.		Es gibt keine vollständige öffentlich zugängliche Sammlung aller Vorschriften, eine Auswahl ist [https://www.berlin.de/sen/bildung/schule/rechtsvorschriften/ hier] zu finden.

	Bei bestimmten Themen kann bei den Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie angefragt werden: (030) 90227 - 5050		Bei bestimmten Themen kann bei den Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie angefragt werden: (030) 90227 - 5050

	Bei konkreten Fragen oder Problemen könnt ihr dem Team des Schulgestaltungs-Wikis eine Mail schreiben.		Bei konkreten Fragen oder Problemen könnt ihr dem Team des Schulgestaltungs-Wikis eine [mailto:info@schulgestaltungswiki.de Mail schreiben].

	= Good to know-Facts für uns Schulgestalter/-innen =		= Good to know-Facts für uns Schulgestalter/-innen =
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	# Wenn es Probleme und Herausforderungen in der Schule gibt ist der erste Schritt, Lösungen innerhalb der Schule zu finden und mit den entsprechenden Personen direkt zu sprechen und sich schließlich an die Schulleitung zu wenden. Dieser Schritt sollte hoffentlich eine Vielzahl von Schwierigkeiten schon beheben.		# Wenn es Probleme und Herausforderungen in der Schule gibt ist der erste Schritt, Lösungen innerhalb der Schule zu finden und mit den entsprechenden Personen direkt zu sprechen und sich schließlich an die Schulleitung zu wenden. Dieser Schritt sollte hoffentlich eine Vielzahl von Schwierigkeiten schon beheben.
	# Der zweite Schritt ist erst nötig, wenn sich die Schulleitung komplett quer stellen sollte. In schwierigen und speziellen Fällen können sich Schüler/-innen an die Qualitätsbeauftragte der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie wenden, das ist Ruby Mattig-Krone. Sie berät Schüler/-innen und kann in ihrer Position auch Gespräche mit Schulleitungen auf einer anderen Ebene führen. [https://www.berlin.de/sen/bjf/service/qualitaets-und-beschwerdemanagement/ ~~'''~~Hier sind weitere Informationen zur Qualitätsbeauftragten und Kontaktmöglichkeiten~~''']~~		# Der zweite Schritt ist erst nötig, wenn sich die Schulleitung komplett quer stellen sollte. In schwierigen und speziellen Fällen können sich Schüler/-innen an die Qualitätsbeauftragte der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie wenden, das ist Ruby Mattig-Krone. Sie berät Schüler/-innen und kann in ihrer Position auch Gespräche mit Schulleitungen auf einer anderen Ebene führen. [https://www.berlin.de/sen/bjf/service/qualitaets-und-beschwerdemanagement/ Hier] sind weitere Informationen zur Qualitätsbeauftragten und Kontaktmöglichkeiten
	# Der offizielle nächste Schritt wäre, zu einer regionalen Schulaufsichtsbehörde zu gehen, die es pro Bezirk und Schultyp gibt. [https://www.berlin.de/sen/bjf/ueber-uns/adressen/ ~~'''Siehe~~ hier~~'''~~]		# Der offizielle nächste Schritt wäre, zu einer regionalen Schulaufsichtsbehörde zu gehen, die es pro Bezirk und Schultyp gibt, siehe [https://www.berlin.de/sen/bjf/ueber-uns/adressen/ hier].
	# Eine mögliche nächste Adresse ist das ~~Beschwerdemanagement der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie.~~ [https://www.berlin.de/sen/bjf/service/qualitaets-und-beschwerdemanagement/ ~~'''Link zum~~ Beschwerdemanagement ~~des Senats'''~~]~~<br>~~		# Eine mögliche nächste Adresse ist das [https://www.berlin.de/sen/bjf/service/qualitaets-und-beschwerdemanagement/ Beschwerdemanagement der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie].

	Wichtig bei allen Schritten ist, dass die Kontaktaufnahme immer auch schriftlich geschieht. So kann im Streitfall eventuell eine versuchte Kontaktaufnahme bewiesen werden.		Wichtig bei allen Schritten ist, dass die Kontaktaufnahme immer auch schriftlich geschieht. So kann im Streitfall eventuell eine versuchte Kontaktaufnahme bewiesen werden.
	[[Kategorie:HowTo]]		[[Kategorie:HowTo]]